Graber Konrad · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Zu Artikel 71 Absatz 1 Buchstaben b und bbis: Hier schlägt die Kommission vor, dem Nationalrat zu folgen, aber mit einer redaktionellen Änderung. Der Nationalrat hat in Absatz 1 einen Buchstaben bbis über einen zusätzlichen Beitrag "nach Anteil Mähwiesen in Steillagen" eingeführt. Ihre Kommission unterstützt diese Ergänzung des Nationalrates, sie ist auch in Form eines Erschwernisbeitrages berücksichtigt. Sie beschloss jedoch, den "Anteil Steillagen" in Buchstabe b aufzunehmen und dafür Buchstabe bbis zu streichen, da der Beitrag "nach Anteil Mähwiesen in Steillagen" inhaltlich zu den Hangbeiträgen gehört. Das ist die einfache Erklärung der Arbeit in der Kommission.

Zu Absatz 4: Der Antrag der Kommissionsmehrheit lautet hier, dem Bundesrat zu folgen. Gemäss Entwurf des Bundesrates sollen Beiträge nur für im Inland gesömmerte Tiere ausgerichtet werden. Die Minderheit Recordon möchte, dass Alpungsbeiträge auch für Tiere ausgerichtet werden, "die traditionsgemäss auf im Ausland bewirtschafteten Flächen gesömmert werden". Da mit den Alpungsbeiträgen die Sömmerung im Inland und damit die Pflege der Schweizer Alp- und Sömmerungsgebiete gefördert werden soll, lehnt die Mehrheit der Kommission diesen Antrag ab. So kann gezielt die Bestossung im Inland gestärkt werden.

Ich bitte Sie deshalb, dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen. Ich nehme an, der Minderheitsantrag wird noch durch Herrn Recordon begründet.