Bertschy Kathrin · Nationalrat · 2013-03-06

Wortprotokoll

Ich vertrete die Minderheit bei Artikel 54, welche die Einzelkulturbeiträge nicht weiter ausweiten will. Einzelkulturbeiträge werden etwa für Zuckerrüben, aber auch für Pflanzgut von Kartoffeln, für Saatgut von Mais und für Futterpflanzen gewährt. Die Futtermittelimporte wurden in den letzten Monaten vielfach kritisiert. Es ist naheliegend, dass die Forderung folgt, eine angemessene Inlandproduktion von Nutztierfutter zu gewährleisten, indem Einzelkulturbeiträge ausbezahlt werden.

Dass wir heute fast hundert Prozent des Inlandverbrauchs an Zucker in der Schweiz produzieren, ist nicht etwa dem Umstand zu verdanken, dass sich Zucker aus Zuckerrüben in der Schweiz effizienter oder umweltverträglicher produzieren liesse als Zucker aus ausländischem Zuckerrohr oder dass Schweizer Zucker auf dem inländischen Markt derart gefragt wäre. Verantwortlich für diese Rekordproduktion sind [PAGE 103] ebenso die Förderbeiträge, die über diese Einzelkulturbeiträge ausbezahlt werden. Einzelkulturbeiträge verzerren die Ausrichtung auf den Markt. Sie sollten eigentlich, wenn schon, nur dann gewährt werden, wenn die Flächenausdehnung einer Kultur unter einen kritischen Wert fällt.

Die Minderheit wehrt sich nicht gegen die Inlandproduktion von Nutztierfutter. Aber die Futtermittelimporte reduzieren zu wollen, indem wir die einheimische Futtermittelproduktion über Einzelkulturbeiträge fördern, das ist der falsche Weg. Das geht einfach auf Kosten anderer Kulturen - unsere Ackerfläche lässt sich ja nicht beliebig ausdehnen -, und wir erhöhen damit die Importe anderer Produkte. Der Bauer als Unternehmer soll aufgrund der Marktsituation selbst entscheiden, ob sich der Anbau eines Produkts lohnt. Wir sollten diese Entscheidung nicht künstlich über solche Beiträge steuern.

Namens der Minderheit bitte ich Sie daher, der ständerätlichen Fassung und damit dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.