Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Sie haben es gehört, hier geht es um die Schaffung von zwei gemeinsamen ständigen Delegationen, die sich je aus vier Mitgliedern der nationalrätlichen APK und drei Mitgliedern der ständerätlichen APK zusammensetzen. Der Ständerat hat die Schaffung dieser beiden Delegationen als Kernstück der Vorlage bezeichnet, weil gerade dadurch ein Instrument geschaffen werden kann, welches die Beziehungen zum Ausland verstetigt und professionalisiert.

Eine Mehrheit der Kommission vertrat die Meinung, dass ein zusätzliches Gremium nicht effizient sei und nur zusätzliche Bürokratie verursache. Eine Minderheit Pfister Gerhard teilt die Haltung des Ständerates und meint, dass der Status quo unbefriedigend und unprofessionell sei, weil sich Parlamentarier oft nicht speziell für ein Treffen mit einer ausländischen Delegation nach Bern bemühen würden und sich die Zusammensetzung einer entsprechenden Delegation jeweils äusserst mühsam gestalte.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, der Mehrheit zu folgen.