Metzler Ruth · Bundesrat · 2001-10-01

Wortprotokoll

Die Erhebung des Istzustandes mit einer Stärken-Schwächen-Analyse ist erfolgt, und der erste Usis-Bericht wurde im Mai dieses Jahres veröffentlicht. Die groben Sollvarianten und zeitlich vorzuziehenden Massnahmen werden wie geplant diesen Herbst im Bericht Usis II vorgestellt. Der Bericht Usis II zeigt die verschiedenen Grob-Sollvarianten auf. Er wird die verschiedenen möglichen Aufträge der Armee im Rahmen der inneren Sicherheit berücksichtigen.

Im Herbst 2002 wird ein weiterer Bericht, Usis III, erscheinen. Darin werden die Grob-Sollvarianten detailliert aufgezeichnet. Der Schlussbericht Usis samt Realisierungsplan wird im Frühling 2003 dem Bundesrat und der KKJPD unterbreitet.

Das VBS und das Projekt "Armee XXI" sind in der Projektorganisation Usis stark vertreten, wobei der Unterstabschef Operationen Mitglied der Teilprojektgruppe Strategie ist und der Generalstabschef Einsitz im Projektausschuss nimmt. Damit sind die Koordination der beiden Projekte und die Sicherstellung der Informationsflüsse gewährleistet. Es wird Sache der zuständigen politischen Behörden des Bundes und der Kantone sein, den genauen Platz der Armee im System der inneren Sicherheit zu bestimmen.