Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Ich widersetze mich dieser Formulierung nicht, möchte Ihnen aber immerhin sagen, dass wir das heute anders organisiert haben, es gut funktioniert und auch seine Berechtigung hat. Heute hat jeder Ausschuss sein Sekretariat oder eine Person, die das Sekretariat dann jeweils ad hoc führt. Das hat den Vorteil, dass die Fachkompetenzen vorhanden sind und es keine Überschneidungen gibt. Man muss nicht zuerst die Kompetenzen abholen, damit man das Sekretariat führen kann. Die Lösung, wie wir sie heute haben - jeder Ausschuss hat seinen Sekretär, der sonst andere Funktionen hat -, ist eine pragmatische, funktionierende Lösung.

Selbstverständlich kann man das Ganze auch so regeln, wie Sie das vorsehen, mit einem einzigen, zentralen Sekretariat, das dann für alle neun Ausschüsse arbeitet. Aber eine solche Person, ein solches Sekretariat muss dann die Fachkompetenzen in den einzelnen Ausschüssen abholen. Es ist also nicht einfacher, das so zu organisieren - man kann es aber machen. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir, wenn wir das zentral lösen wollen, zusätzliche Ressourcen für die Bundeskanzlei brauchen, denn sie wird den Aufwand nicht mit den heutigen Ressourcen bewältigen können. Beide Lösungen haben also ihre Vor- und Nachteile.