Fetz Anita · Ständerat · 2012-09-25

Wortprotokoll

Es ist ein offenes Geheimnis: Ich bin keine grosse Freundin dieses Kompromisses, und Kollege Bieri hat jetzt gerade wieder vorgeführt, dass dieser Kompromiss doch auch etwas faul ist, nach dem Motto: Wir zielen an, was innerhalb der Finanzen möglich ist - ihr Hochschulinstitutionen müsst euch einfach danach richten. Ich habe unter Politik immer etwas mehr verstanden, Politik sollte auch gestalten und Prioritäten setzen, und dafür ist die Glättung in der BFI-Botschaft ein wichtiges Element.

Noch ein Wort zum Kompromiss selber, einfach für die, die nicht so detailliert informiert sind, wo die Gelder hingehen: Der Kompromiss soll ja jetzt bei der Forschungsförderung, also konkret beim Schweizerischen Nationalfonds, passieren. Der soll jetzt weniger bekommen. Man muss einfach wissen, dass das dann vorwiegend die Universitäten und die Fachhochschulen trifft. Denn diese können sich über den Nationalfonds kompetitive Gelder für die Forschung holen. Damit sind wir ja einverstanden, dass es kompetitiv sein soll. Wenn man jetzt dort Geld wegnimmt, dann steht natürlich weniger Geld für die Forschung zur Verfügung. Dann kommt das Konsolidierungs- und Armeefinanzierungsprogramm (KAP), das jetzt geplant ist, und man sagt: "Wir wollen eine Kürzung von 31 Millionen Franken bei der ETH und bei den Universitäten" - wenn es dann wirklich so kommt. Das heisst, im Prinzip werden insbesondere die Universitäten zweimal getroffen. Einmal haben sie weniger Mittel für die Forschung, und das andere Mal bekommen sie weniger Grundbeiträge. Das muss man auch wissen, wenn man diesen Kompromiss hier so toll findet.

Ich kann damit knapp leben, im Wissen darum, dass wir noch eine Energiebotschaft haben, die dort dann aber wesentliche Beträge zu einer Forschungsförderung beitragen muss, die uns hilft, die Energiewende zu managen.

Um das abzuschliessen: Es ist also kein toller Kompromiss, sondern er trifft vor allem zweimal die kantonalen Universitäten.