Widmer Hans · Nationalrat · 2009-03-20

Wortprotokoll

Ich kann es sehr kurz machen. Das Anliegen ist folgendes: Für die Armee und deren Verankerung im öffentlichen Bewusstsein ist es eindeutig besser, wenn man regelmässig auch über Anschaffungen in diesem zum Teil 500-Millionen- oder 900-Millionen-Bereich öffentlich diskutiert. Ich bin überzeugt, Herr Engelberger hat mich falsch verstanden. Ich habe nicht gesagt, dass die Auseinandersetzungen immer schön seien; ich habe von schöner Regelmässigkeit gesprochen, das ist ein Unterschied. Die schöne Regelmässigkeit ist für uns zentral, weil wir in einer Demokratie sind. Wir sind nicht wie in andern Ländern abgekoppelt von der Armee. Sie sprechen immer wieder von der Milizarmee. Gerade die Milizarmee bedarf dieser Diskussion mit schöner Regelmässigkeit!

Deswegen nochmals im Namen der SP-Fraktion: Wir sind gegen die Minderheit Engelberger.