Gross Andreas · Nationalrat · 2014-06-05

Wortprotokoll

Man kann hier sicher verschiedener Meinung sein, und wahrscheinlich passiert uns das Gleiche wie dem Ständerat. Die Kommission des Ständerates wollte auch die Schweizerschulen integrieren. Das Plenum folgte dann mit 19 zu 15 Stimmen dem Vorschlag des Bundesrates, die Schulen herauszunehmen. Die knappe Mehrheit Ihrer Kommission - sie kam, wie Sie gehört haben, mit Stichentscheid der Präsidentin zustande - liess sich von der Argumentation überzeugen, dass wir hier nicht nur die Personen, sondern auch die Institutionen [PAGE 920] zusammenführen möchten, und die Schule ist eine Institution. Es wäre ein Widerspruch, die Sozialhilfe hineinzunehmen, aber eben die Schulen nicht. Auf der anderen Seite stimmt die Argumentation, dass die grosse Mehrheit der Schülerinnen und Schüler an Schweizerschulen im Ausland gar keine Schweizerinnen und Schweizer mehr sind, sodass hier ein anderes Schwergewicht gesetzt werden kann. Die Kommission hat sich, wie gesagt, mit Stichentscheid der Präsidentin für die Integration entschieden, aber ich habe auch gehört, dass diese Mehrheit langsam schwindet.