Glättli Balthasar · Nationalrat · 2014-06-05

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion empfiehlt Ihnen hier, mit der Minderheit Schenker Silvia zu stimmen, und zwar weil wir effektiv der Meinung sind, dass die Zeit, die hier in der Schweiz verbracht wird, nicht eine Form von Integration ist, die dann stattfindet, wenn man - bin ich bei der falschen Stelle? Ich entschuldige mich, ich habe die falsche Schublade erwischt, wir sind bei der Fähigkeit, sich in einer Landessprache zu verständigen.

Wir sind der Meinung, dass die Mehrheit hier einen guten Kompromiss gefunden hat, und zwar hat sich die Mehrheit jetzt auch mit dem Ständerat zu einer Lösung getroffen. Ursprünglich waren die Grünen der Meinung - das ist für uns eigentlich immer noch die wichtige und richtige Haltung -: Was wichtig ist, ist nicht die Schulbildung, sondern was wichtig ist, ist die Kommunikationsfähigkeit. Kommunikationsfähigkeit kann durchaus etwas sein, was sich auch nur im mündlichen Sprachausdruck äussert. Aber jetzt ist es so, [PAGE 906] dass mit dem Beschluss des Ständerates nur noch die Möglichkeit da ist, sich "im Alltag in Wort und Schrift zu verständigen", und dass das jetzt der Kompromiss ist, der zur Debatte steht. Ich denke, was aus grüner Sicht wichtig ist - dies auch zuhanden der Materialien -, ist die Bemerkung, dass das Wichtige die Fähigkeit ist, sich im Alltag zu verständigen. Es geht also nicht darum, dass man eine besondere Schulbildung haben muss, es geht auch nicht darum, dass man sich quasi frei in Goethe-Deutsch ausdrücken können muss. Es geht nicht darum, dass man irgendeinen schwierigen Sprachtest bestehen kann, sondern es geht darum, dass man die Fähigkeit hat, sich im Alltag nicht nur mündlich auszudrücken, sondern auch einfache Dokumente zu lesen oder zu schreiben.

In dem Sinne können wir da mit der Mehrheit stimmen und empfehlen Ihnen, auch mit der Mehrheit zu stimmen, auch wenn es uns selbst gereicht hätte, wenn die Ausdrucksfähigkeit nur im mündlichen Bereich vorgeschrieben gewesen wäre.