Fetz Anita · Ständerat · 2014-03-04

Wortprotokoll

Ich war damals in Flims dabei. Es war tatsächlich total spannend, Kontakte mit den kantonalen und lokalen Behörden im Bündnerland und abends in den Beizen Kontakte mit der Bevölkerung von Flims zu pflegen; das ist mir in allerbester Erinnerung. Das Zusammenleben mit den Kollegen und Kolleginnen in dem doch sehr schönen Umfeld von Flims hatte schon fast etwas von einem Schullager, ich meine selbstverständlich die positiven Seiten eines Schullagers. In einem Satz gesagt: Mir hat es total gut gefallen, und ich könnte mir das jede Legislatur einmal vorstellen, vielleicht sogar alle zwei Jahre, denn es war wirklich toll.

Warum bin ich trotzdem gegen diese Initiative? Meiner Meinung nach soll das Tagen extra muros für die eidgenössischen Räte die Ausnahme bleiben. Wenn wir jetzt ein historisches Jubiläum als Grund nehmen, schaffen wir damit zwingend ein Präjudiz. Dann werden wir bei anderen Jubiläen keine reellen Argumente dagegen haben. Jeder Kanton hat ein Jubiläumsdatum, was seinen Beitritt zur Eidgenossenschaft betrifft; als eroberte Gebiete gehörten einige schon länger dazu. Wir werden dann diesen Anliegen nachgeben müssen.

Obwohl ich selber Lust dazu hätte, alle zwei Jahre irgendwo anders zu tagen, sollten wir dies meines Erachtens trotzdem nicht tun. Denn dann sind wir bald nicht mehr das eidgenössische Parlament des schweizerischen Bundesstaates, sondern ziehen mit einer Roadshow durch die Kantone. Alle Kantone haben wichtige Gründe, warum wir zu ihnen kommen sollten. Für mich ist das staatspolitisch nicht opportun. Seit 1848 ist die Schweiz ein Bundesstaat mit zwei Parlamentskammern, die in der Hauptstadt Bern tagen. Das ist ein staatspolitisches Konzept, das wir nicht ohne Not ändern sollten.