Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2014-06-19

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine kurze Frage zum Abschnitt "Ausblick Entwicklung Massnahmen zur Lärmreduktion im Schienengüterverkehr" auf Seite 51 des Berichtes. Wir wissen es, unser Parlament hat 2013 eine Änderung des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen beschlossen. Mit der Einführung von Lärmgrenzwerten werden Fahrten von lauten Güterwagen mit Grauguss-Bremssohlen ab 2020 in der Schweiz faktisch verboten. Sie wissen auch, dass ich mir ein früheres Verbot gewünscht hätte. Seit Juni 2013 ist die LL-Sohle für die Umrüstung von Güterwagen zugelassen. Auch die Deutsche Bahn, so lesen wir im Bericht auf Seite 51, hat sich die vollständige Umrüstung bis 2020 als Ziel gesetzt. Ich frage die Frau Bundesrätin: Wie schätzen Sie die Zielerreichung ein? Ist sie realistisch? Können die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner zum Beispiel in der Ostschweiz entlang der Seelinie damit rechnen, dass es bis 2020 eine Entlastung und Verbesserung für die Bevölkerung gibt?