preparatory:AB 150301

Wortprotokoll

Natürlich wäre ich damit nicht einverstanden, weil es die wichtigste Minderheit in diesem Land ist. (Heiterkeit) Aber hier ist es eine Frage der Verhältnismässigkeit. Wenn wir heute wissen, dass 5 Prozent nichts bezahlen, dass aber geschätzt wird, dass nur 1 Prozent Medienabstinenzler sind, dann kommen auf einen Medienabstinenzler vier, die profitieren, und sie dürften nicht davon profitieren. Auch die Verwaltung rechnet damit, dass, wenn man ein Opting-out machen würde, die Anzahl der Medienabstinenzler insgesamt gleich hoch wäre wie diejenige der Schwarzseher und Schwarzhörer, nämlich je 20 000. Von dem her gesehen ist es auch eine Frage der Verhältnismässigkeit - die hier eben nicht gegeben ist.