Gross Andreas · Nationalrat · 2001-10-03

Wortprotokoll

Ich möchte als langjähriger Präsident der Redaktionskommission einfach sagen, Herr Weyeneth: Das, was die Mehrheit hier beantragt, ist der Status quo. Sie erwecken den Eindruck, die Redaktionskommission übernehme hier eine neue, zusätzliche Aufgabe: Das stimmt nicht. In diesen vier Jahren haben wir das meines Wissens zweimal gemacht, und wir haben es nur mit ganz grosser Vorsicht und in Absprache mit den Kommissionspräsidenten gemacht, die zugestimmt haben, dass die Interpretation, die man fälschlicherweise aus dem Wortlaut ohne Korrektur hätte ziehen können, den Ergebnissen der parlamentarischen Beratung nicht entsprochen hat.

Frau Huber hat, wenn ich richtig orientiert bin, ihre grosse Karriere in diesem Haus auch einmal als Sekretärin der Redaktionskommission begonnen und weiss deshalb, dass dies schon Status quo ist. Sie dürfen der Redaktionskommission nicht unterstellen, sie mache etwas, das dem Willen der absoluten, grossen Mehrheit des Rates widersprechen würde.

Deshalb muss man keine Angst haben: Vom Status quo, wie er in der Fassung der Mehrheit festgeschrieben ist, wird nur höchst vorsichtig Gebrauch gemacht und in Absprache mit all jenen, die hier eventuell anderer Meinung sein könnten.

Ich bitte Sie deshalb, der Mehrheit zuzustimmen.