Altherr Hans · Ständerat · 2014-03-18

Wortprotokoll

Ich kann gleich an die beiden Sprecher der Aufsichtskommissionen - die Vertreterin der Finanzkommission und den Vertreter der Geschäftsprüfungskommission - anschliessen und Ihnen als Präsident der Finanzdelegation mitteilen, dass wir uns in den letzten Sitzungen zu mehr als 50 Prozent, ich würde sagen zu 80 Prozent, mit IT-Geschäften befasst haben. Wir haben das intensiv getan und auch bereits erste Schlüsse gezogen. Wir haben einen eigentlichen Katalog von Anliegen formuliert und ihn dem Bundesrat sowie den Finanzkommissionen zugestellt. Ich kann im Moment nicht auf den Inhalt eingehen, weil sich der Bundesrat zuerst dazu äussern soll. Wir werden Näheres Anfang April in unserem Jahresbericht veröffentlichen. Sagen kann man aber schon jetzt, dass Grossprojekte künftig dem Bundesrat rapportiert werden müssen. Der Bundesrat ist daran, die Schlüsselprojekte zu definieren. Man rechnet etwa mit 12 bis 15 strategisch wichtigen und finanziell bedeutsamen Geschäften. Dazu wird es [PAGE 264] dann halbjährlich Standberichte aus dem zuständigen Amt geben, und das Amt wird die Standberichte dem Departement vorlegen. Das Departement wird selbstständig dazu Stellung nehmen müssen, zuhanden des Bundesrates. Die Finanzdelegation wird dann diese konsolidierten Standberichte beraten, und die Eidgenössische Finanzkontrolle wird diese Grossprojekte verstärkt prüfen. Dazu ist mit dem Budget 2014 auch bereits eine geringfügige Personalaufstockung von etwa drei Einheiten bewilligt worden, glaube ich. Daneben gibt es noch etwa 600 kleinere Projekte. Da bitten wir die Finanzkommissionen, diese im Rahmen ihrer Tätigkeiten zu begleiten und zu hinterfragen. So weit die Mitteilung über die Arbeit der Finanzdelegation.