Bürgi Hermann · Ständerat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Das Votum von Frau Ory veranlasst mich, jetzt noch das Wort zu ergreifen, weil es hier zu verhindern gilt, dass diese Motion einen Stellenwert bekommt, den sie nicht hat.

Ich blende zurück: Diese Motion ist ein Kind der Diskussionen um den Entwicklungsschritt 2008-2011. Sie mögen sich erinnern: Der Nationalrat wies den Entwicklungsschritt 2008-2011 zurück, das war im Jahre 2006. Dann kam die Vorlage in den Ständerat, und der entschied anders. Der Nationalrat musste sich dann im Sinne der Differenzbereinigung noch einmal mit dem Geschäft befassen. Und diese Motion wurde damals vom Nationalrat eingebracht, um irgendwo einen Konsens zu erzielen - das war der Grund für diese Motion.

Wir im Ständerat waren uns bewusst, dass diese Forderung, wie sie hier steht, bis 2010 schlechterdings nicht umgesetzt werden kann. Aber damit wir den Hauptpunkt - nämlich diesen Entwicklungsschritt - nicht gefährdeten, sagten wir, dass wir die Motion übernehmen würden, im Wissen, dass die Realisierung wahrscheinlich Schwierigkeiten bereiten würde. Wir haben die Motion akzeptiert und gesagt: Die Stossrichtung ist richtig, der können wir uns anschliessen; aber ob dann die Bereitstellung von 500 Armeeangehörigen bis 2010 realisiert wird oder nicht, ist eine andere Frage. Man darf jetzt nicht so tun, wie wenn das - quasi in Stein gemeisselt - ein Auftrag gewesen wäre. Das ist die Geschichte dieser Motion.

Bundesrat Schmid hat damals schon darauf hingewiesen, dass er die Motion übernehmen wolle und der Wunsch zwar [PAGE 497] verständlich sei, dass er aber jetzt schon sagen könne, dass für die Realisierung die Kräfte fehlen würden. Das ist doch das Problem. Es fehlt nicht am Willen, sondern es fehlt an der Kraft.

Wenn Sie jetzt entscheiden, ob wir diese Motion abschreiben oder aufrechterhalten wollen, dann geht es - um Himmels willen! - nicht um die Frage "Auslandeinsätze, Ja oder Nein?". Darum geht es überhaupt nicht. Ich bin für Auslandeinsätze, aber wir können nicht Unmögliches möglich machen, wenn die Ressourcen fehlen. Wenn Sie diese Motion heute aufrechterhalten, dann sage ich Ihnen jetzt schon, dass Sie das Ziel 2010 nicht erreichen werden.

Das wollte ich Ihnen einfach noch darlegen. Es ist nicht so, dass hier jetzt noch etwas hinzukommt. Vor diesem Hintergrund scheint es mir eigentlich richtiger und ehrlicher zu sein, wenn wir sagen - wir haben beim letzten Geschäft die Auslandeinsätze ja wieder bewilligt -: Wir nehmen das hin, aber bis 2010 wird diese Motion nicht zu erfüllen sein. Das wollte ich Ihnen hier einfach noch einmal sagen. Sehen Sie in dieser Motion nicht mehr, als darin zu sehen ist. Und wenn Sie sie aufrechterhalten: Glauben Sie nicht, dass wir im Jahr 2010 Ressourcen in dieser Stärke mit entsprechender Ausrüstung zur Verfügung haben werden. Das muss man hier einfach einmal feststellen.