Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Minderheit abzulehnen, und gehe kurz auf einige aufgeworfene Fragen ein.

Zum einen geht es nicht darum, den F/A-18 im Bereich Luft/Boden oder für Zielaufklärung einzusetzen. Die Maschine wäre dafür vorbereitet; dort investieren wir aber nicht. Hingegen geht es darum - und die Botschaft gibt darüber auf Seite 1847 doch recht deutlich Auskunft -, für den Luftpolizeidienst, der ja immer auch in Koordination mit dem zivilen Bereich zu führen ist, ein Upgrading zu machen, um weiterhin kompetent und auch sicher zu bleiben.

So ist die Software des Freund-Feind-Erkennungssystems unter anderem auch den Flugsicherheitsvorschriften der zivilen Luftfahrtbehörden anzupassen. Ein leistungsgesteigertes Radarwarnsystem gibt eine bessere Einsatzmöglichkeit und auch eine bessere Identifizierungsmöglichkeit. Es ist ja nicht wie in einer Kriegssituation, dass nur eigene und dann feindliche Flugzeuge in der Luft sind. Im Luftpolizeidienst sind Hunderte von zivilen Flugzeugen in der Luft, und eines davon bietet ein Problem. Jetzt gilt es auch, sich der zivilen Technik entsprechend anzupassen, denn wenn dieses Flugzeug ein Problem bietet, dann wird es sich auch technisch entsprechend einrichten und vorbereiten. Der heutige GPS-Empfänger - auch das ein Beispiel aus der Botschaft - kann heute nicht mehr mit Ersatzteilen bestückt werden. Unser Material veraltet hier, aber es bleibt damit nicht einfach im Status quo, sondern die Einsatzfähigkeit nimmt letztlich ab.

Wir haben es nun im Bundesrat als nicht verantwortbar angesehen, noch ein oder zwei Jahre zu warten, wenn gleichzeitig verschiedene andere Länder dieses Upgrading durchführen. Das ist nicht eine technische Installation, die jederzeit von den USA abgerufen werden kann. Es geschieht jetzt ein Upgrading in mehreren Ländern, unter anderem auch im neutralen Finnland, das im Übrigen auch etwa sechzig oder siebzig derartige Maschinen besitzt. Also auch das neutrale Finnland macht die technische Nachrüstung, um wieder auf der Höhe der Zeit zu sein.

Deshalb bitte ich Sie, uns nicht zu zwingen, in ein Abenteuer einzusteigen, das uns nicht garantiert, dass wir dann in zwei Jahren - vorher ist der Entscheid für den Teilersatz des Tiger nicht gefällt - diese Nachrüstung machen können. Ob das für unsere im Vergleich zu den USA relativ bescheidene Flotte technisch abrufbar ist, steht nirgendwo geschrieben und ist schon gar nicht garantiert. Es entspricht ohnehin einem geplanten Nachrüstungsbedarf. Wenn wir überhaupt diesen Tiger-Teilersatz beschaffen, werden wir ein System haben, das mit neuer Technologie funktioniert und das auch einen entsprechenden Partner braucht. Auch das ist ein Grund, jetzt zu investieren, unabhängig davon und ohne zu wissen, wie dann entschieden wird, und ohne das Parlament zu präjudizieren. Also halten wir diese Zelle technisch intakt, besorgen wir mit diesem Upgrading den Unterhalt zu einer vernünftigen und modernen Version, sodass uns dieses Rückgrat unserer Luftwaffe weiterhin als kompetente und auch kompetitive Waffe zur Verfügung steht.

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag Ihrer Kommissionsmehrheit zuzustimmen und den Rückweisungsantrag der Minderheit Ory abzulehnen.