Theiler Georges · Ständerat · 2012-12-13

Wortprotokoll

Es geht um eine attraktive energetische Sanierung und den Ersatz von Altbauten. Der Energieverbrauch der Gebäude in diesem Land ist tatsächlich sehr hoch, insbesondere werden dabei Gas und Öl verbrannt. Zu den grössten Verbrauchern gehören dabei die Altbauten. Bei Neubauten hat eine erfreuliche, gute Entwicklung schon länger eingesetzt. Mit technischen Massnahmen, aber auch, zugegeben, einigen Vorschriften wurde sehr viel erreicht. Man hat eigentlich die nötigen Mittel und Massnahmen. Diese sind bekannt, und sie sind auf dem Markt auch akzeptiert.

Die Sanierung und der Ersatz von Altbauten gehen jedoch viel zu langsam voran. Die Motion aus dem Jahre 2010 setzt genau in diesem Bereich an. Sie will verbesserte Rahmenbedingungen für die Sanierung und den Ersatz von Altbauten und damit eine Beschleunigung erreichen. Wie soll dies geschehen? Es soll einerseits das Raumplanungsgesetz angepasst werden, und zwar in die Richtung, dass es Anreize für Sanierungen gibt. Es soll andererseits aber auch das Steuerrecht in die gleiche Richtung angepasst werden. Gleichzeitig soll durch die Gewährung eines Ökobonus bei Ersatzbauten dafür gesorgt werden, dass auch eine etwas höhere Ausnutzung erzielt werden kann, sofern die entsprechenden Energiestandards eingehalten werden.

Der Nationalrat hat den Vorstoss mit 125 zu 46 Stimmen angenommen. Der Bundesrat hat den Vorstoss zuerst abgelehnt. Wie mir gestern eine Mitarbeiterin mitgeteilt hat, würde er jetzt die Motion eher übernehmen, sofern die Kompetenz überhaupt beim Bundesrat liegt. Aber ich wäre froh, wenn Frau Bundesrätin das, was mir gestern ihre Mitarbeiterin erzählt hat, doch hier im Saal gleich selber sagt. Sie macht das ja so charmant und gut.

Ihre Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen, und ich bitte Sie, dasselbe zu tun.