Jositsch Daniel · Nationalrat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Der Minderheitsantrag Aubert sieht vor, dass innerhalb des Verpflichtungskredits 0,9 Millionen Franken zugunsten der Dachverbände für Weiterbildung ausgespart werden. Es geht also nicht um eine Erhöhung, sondern um die Zuweisung eines Teils innerhalb des vorgesehenen Kredits. Es geht nicht um eine neue Finanzierung, sondern um die Fortsetzung der bestehenden Finanzierung.

Die Dachverbände für Weiterbildung leisten einen substanziellen Beitrag zum nationalen Bildungssystem. Sie erhalten seit vierzig Jahren Bundessubventionen für ihre Projekte. Aufgrund mangelhafter Koordination zwischen der Einführung des Kulturförderungsgesetzes und der Einführung des Weiterbildungsgesetzes entsteht indes eine Finanzierungslücke, welche die Dachverbände in ihrer Existenz bedroht. Deshalb ist es notwendig, ihre Finanzierung explizit zu sichern. Die Minderheit Aubert will genau das.

Deshalb empfehle ich Ihnen im Namen der SP-Fraktion, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.