Graf Maya · Nationalrat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen, hier der Mehrheit zu folgen.

Wie Sie sehen, schlägt der Bundesrat in der vorliegenden Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012 vor, den in zahlreichen Bereichen bereits gemachten Schritt zur Gegenwartssubventionierung, Synchronisierung genannt, nun auch für die [PAGE 1093] Hochschulsubventionen zu machen. Die Kantone erhalten zwar jedes Jahr den entsprechenden Betrag, also 2011 für 2010, 2012 für 2011, aber dann eben 2013 für 2013 - so fehlt formal ein Jahresbeitrag, nämlich derjenige für 2012. Für die Hochschulkantone, die bisher keine Synchronisierung vorgenommen haben, geht also formal ein Jahresbeitrag verloren, der in den jeweiligen kantonalen Bilanzen kompensiert werden muss. Dies betrifft die Kantone Basel-Stadt, Baselland, Freiburg, Neuenburg, Waadt und Wallis. In einem ersten Moment ist dies nur ein Bilanzverlust, der allerdings durchaus reale Dimensionen erlangen kann, falls der Bund eines Tages den Subventionsschlüssel für die kantonalen Universitäten doch ändern sollte.

Diese Neuregelung der Praxis bei der Auszahlung der Kredite nach dem Universitätsförderungsgesetz löst bei den erwähnten Kantonen eine grosse Verunsicherung aus. Sie befürchten, mit dem neuen Modus komme es zu Wertkorrekturen, was der Bundesrat aber wiederum bestreitet.

Die Mehrheit der Kommission beantragt eine Änderung, die für diese Kantone eben eine verbindliche Garantie für die Mittelzuteilung für 2012 bedeutet. Wir sollten der Mehrheit folgen und so dem Ständerat die Möglichkeit geben, eine einvernehmliche Lösung zu finden.