Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen namens der Minderheit, bei dem ursprünglich vom Bundesrat beantragten Betrag von immerhin 140,4 Millionen Franken zu bleiben.

Zuerst zum Grundsatz: Ich wehre mich dagegen, das wissen Sie, dass wir weiterhin fast jeden vom Bundesrat vorgeschlagenen Kredit erhöhen oder erhöhen wollen. Ich erinnere Sie einfach auch daran: Wir haben als Parlament die Budgethoheit, wir bestimmen abschliessend - aber damit haben wir auch die Verantwortung. Daran möchte ich Sie gern erinnern.

Jetzt konkret zu Pro Helvetia: Man hat tatsächlich Aufgabenverschiebungen vorgenommen, aber mit diesen Aufgabenverschiebungen hat man auch Kredite verschoben. Natürlich gibt es zusätzliche Wünsche - es wurde gesagt, es würde eigentlich gewünscht, dass die Mehrausgaben noch mehr als 8,6 Millionen Franken betragen würden. Ich muss Ihnen einfach sagen: Ich habe Verständnis dafür, dass Wünsche da sind, aber es ist ein kleiner Trost, dass wir jetzt etwas weniger als vielleicht maximal gewünscht dazugeben wollen. Es ist immerhin so, dass der vorgeschlagene Betrag von 140,4 Millionen Franken ein Antrag unseres Bundesrates ist und der Bundesrat es auch so einschätzt, dass mit diesem Betrag die Aufgaben, die Pro Helvetia jetzt hat, erfüllt werden können und dass das korrekt ist.

Ich beantrage Ihnen also hier, der Minderheit zu folgen.