Luginbühl Werner · Ständerat · 2011-09-13
Luginbühl Werner · Ständerat · Bern · Fraktion BD · 2011-09-13
Wortprotokoll
Die Antwort vermag mich nicht zu befriedigen. Ich muss allerdings zugeben, dass es möglicherweise gar nicht möglich ist, eine Antwort zu geben, die in dieser Situation, die in diesem Fall zu befriedigen vermag. Trotzdem möchte ich doch eine kritische Bemerkung anbringen: Die Antwort enthält die Ungenauigkeiten und die von der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht kritiklos übernommenen Argumente des ehemaligen Konsuls und seiner Entourage, die die Aufhebung des Foyers zielstrebig vorantreiben. Offenbar soll im Nachhinein abgesegnet werden, was von den zuständigen Organen des Foyers nie gutgeheissen worden ist; dies, obwohl die Stiftungsaufsicht reichlich mit Dokumenten bedient worden ist, die zeigen, dass die Organe des Foyers ausgehebelt worden sind.
Das ist jetzt Streitpunkt an den französischen Gerichten. Der Zufall will es, dass heute in Marseille erstinstanzlich über die Ausweisung der hochbetagten Pensionäre von Les Charmerettes geurteilt wird.