Füglistaller Lieni · Nationalrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Auch hier wird die SVP-Fraktion die Minderheit unterstützen.

Die Formulierung in Artikel 3 gemäss Ständerat ist natürlich die konsequente Fortsetzung des Zweckartikels, wie ihn der Ständerat formuliert hat. Allerdings hat die WBK-SR festgestellt, dass die Formulierung des Nationalrates mehr Flexibilität schafft und klar dem Wettbewerb unter den Hochschulen das Wort redet. Es ist wohl wirklich falsch, wenn der Bund die Profilbildung fördert; man muss lediglich Rahmenbedingungen schaffen, welche den Wettbewerb in den Vordergrund stellen, und zwar bei der Lehre wie bei der Forschung, was überhaupt erst eine Profilierung der einzelnen Hochschulen, aber auch der verschiedenen Hochschultypen zulässt. Insofern ist die Formulierung des Nationalrates klar. Sie hat eine bessere Zielsetzung und ermöglicht es den Hochschulen, im nationalen, aber vor allem auch im internationalen Wettbewerb zu bestehen.

Deshalb bitte ich Sie namens der SVP-Fraktion, der Minderheit zu folgen und diese zu unterstützen.