Bürgi Hermann · Ständerat · 2010-09-30

Wortprotokoll

Ich bedaure, dass wir bei Artikel 30 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 7 unterlegen sind. Ich habe heute Morgen in der Eintretensdebatte gesagt, dass man im Zusammenhang mit der Frage der Effizienz in guten Treuen verschiedener Meinung sein kann. Ich habe darauf hingewiesen, dass die Festlegung von Bemessungskriterien - Arbeitsmarktqualität usw. - schwierig sein dürfte. Aber ein Hinweis, dass die Qualitätsbeurteilung bei der Bemessung der Referenzkosten zumindest ein Aspekt sein sollte, wäre wohl auch politisch klug. Es wäre klug, wenn wir das machen würden, da vergeben wir uns nichts.

Das ist der Grund, weshalb ich Sie hier ersuche - auch um der Opposition gegen diese Bemessungsgrundsätze etwas entgegenzukommen -, der Mehrheit zuzustimmen.