Keller Peter · Nationalrat · 2013-12-11

Wortprotokoll

Mein Minderheitsantrag betrifft Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe d. Vorauszuschicken ist, dass wir ja den Entwurf verschlankt haben: Das Weiterbildungsgesetz ist jetzt explizit für Erwachsene da und eben nicht auch noch für Eltern und Jugendliche. Insofern ist dieser Buchstabe d, bei dem es um Erziehungs- und Sozialkompetenz geht, nicht mehr passend.

Er ist es auch vorher nicht gewesen, weil wir ja nicht ein gesellschaftspolitisches Gesetz wollen, sondern eben ein Weiterbildungsgesetz, das sich an Leute richtet, die im Arbeitsmarkt stehen oder eben befähigt werden sollen, am Arbeitsmarkt teilzunehmen. Ungeachtet dessen kann man sich fragen, wie Buchstabe d umzusetzen wäre. Weiterbildung ist beispielsweise ein Informatikkurs, den man abschliesst und für den man vielleicht ein Zertifikat bekommt. Wie soll denn das aussehen, wenn es um Erziehungs- und Sozialkompetenz geht? Wird dann ein Kurs angeboten, den man möglicherweise nicht erfolgreich absolviert? Welche Konsequenzen hat das dann? Das gehört nicht in ein Weiterbildungsgesetz.

Ich bitte Sie deshalb mit meiner Minderheit, diesen Buchstaben d in Artikel 13 Absatz 1 zu streichen.