Riklin Kathy · Nationalrat · 2013-12-11

Wortprotokoll

Bei Artikel 13 geht es um die Grundkompetenzen und damit um einen wesentlichen Teil des Weiterbildungsgesetzes. Wie in der Eintretensdebatte und in der Diskussion zu Block 1 bereits erläutert, stellt sich die CVP-Fraktion klar hinter den Einbezug der Grundkompetenzen. Mit dem Einbezug der Förderung des Erwerbs und des Erhalts von Grundkompetenzen Erwachsener durch den Bund nimmt das Weiterbildungsgesetz den Kampf gegen den Illettrismus auf, was bis jetzt in Artikel 15 des Kulturförderungsgesetzes verankert war. Wir haben uns bereits in der Debatte zum Kulturförderungsgesetz dafür eingesetzt, dass die Bundeskompetenz im Bereich des Kampfes gegen den Illettrismus im Weiterbildungsgesetz weitergeführt werden soll.

Bei der Bereinigung der einzelnen Absätze von Artikel 13 unterstützt die CVP-Fraktion jeweils die Anträge der Kommissionsmehrheit.

Zu Artikel 15: Die CVP-Fraktion unterstützt den Antrag der Minderheit, die bei der interinstitutionellen Zusammenarbeit eine kleine, aber sinnvolle Ergänzung aufgenommen hat. Diese interinstitutionelle Zusammenarbeit soll im Rahmen einer nationalen Strategie erfolgen. Wir werden somit bei Artikel 15 dem Antrag der Minderheit Aubert zustimmen.