Graf Maya · Nationalrat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Bevor wir zu den nächsten Wahlgeschäften kommen, verabschieden wir uns vom Bundesgerichtspräsidenten, Herrn Lorenz Meyer, und von Frau Bundesrichterin Vera Rottenberg Liatowitsch, welche Ende Dezember in den Ruhestand treten.

Herr Lorenz Meyer schloss seine Studien 1974 in Bern und Paris ab. Seine berufliche Karriere begann er als Assistent an der Universität Bern. 1977 wurde er Gerichtssekretär am Bundesgericht, 1981 Justizsekretär des Kantons Bern und 1987 Richter am Berner Verwaltungsgericht, das er zwischen 1995 und 1998 auch präsidierte. Ab 1988 amtete er zudem als nebenamtlicher Bundesrichter, bevor ihn die Bundesversammlung im Juni 2000 als hauptamtlichen Bundesrichter wählte. Von seinem Amtsantritt an bis heute war Bundesrichter Meyer für die Zweite zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichtes tätig. 2008 wählte ihn die Vereinigte Bundesversammlung zum Bundesgerichtspräsidenten. In dieser Funktion wurde er vor zwei Jahren wiedergewählt. Damit stand Herr Meyer insgesamt vier Jahre an der Spitze des höchsten Schweizer Gerichtes - so lange wie kein anderer in den letzten 130 Jahren. Von 2003 bis 2012 wirkte er in der Verwaltungskommission mit und präsidierte diese in den Jahren 2005 und 2006 sowie von 2009 bis 2012. Bundesrichter Meyer brachte für das höchste Richteramt im Lande eine grosse richterliche Erfahrung mit. Diese befähigte ihn, sich am Bundesgericht rasch vom Spezialisten für Verwaltungsrecht zum Fachmann für Zivilrecht zu entwickeln. Mit seiner soliden Kenntnis der Normen in ihrem Bezug zu den grundlegenden rechtsstaatlichen und verfassungsrechtlichen Prinzipien hat Bundesrichter Meyer die Streitfälle in ihren rechtlichen Bezügen erfasst und die Rechtsregeln zur Geltung gebracht. Durch sein kluges Abwägen zwischen Rechtsordnung und Lebenswirklichkeit konnten wohldurchdachte und praktikable Entscheidungen verkündet werden, die für vergleichbare Streitfragen Massstäbe setzen.

Aufgrund seiner vielfältigen gemeinnützigen Tätigkeiten brachte Bundesrichter Meyer einen reichen Erfahrungsschatz für Leitungsaufgaben mit, der ihm in seinen Eigenschaften als Bundesgerichtspräsident und als Präsident der Verwaltungskommission sehr zugutekam. Durch seine ruhige, kollegiale und auf Mitwirkung ausgerichtete Art war er bestens prädestiniert für die Leitung des Gesamtgerichtes. Er scheute sich nicht, auch unbequeme Standpunkte zu vertreten. Innerhalb des Gerichtes wie auch in dessen Vertretung gegen aussen fand er stets den richtigen Ton.

Viele von uns haben Bundesrichter Meyer durch die Kommissionsarbeit kennengelernt. In den Geschäftsprüfungskommissionen, den Finanzkommissionen, den Kommissionen für Rechtsfragen und der Gerichtskommission war er als Gerichtspräsident regelmässig zu Gast, und alle, die ihn kennen, können bestätigen, dass es ihm gelang, dem Bundesgericht eine Linie zu geben und das Vertrauen in diese Institution zu stärken.

Frau Vera Rottenberg Liatowitsch studierte in Zürich und erwarb 1975 das Anwaltspatent. Von 1973 bis 1978 war sie juristische Sekretärin am Bezirks- und Obergericht Zürich und anschliessend zwei Jahre vollamtliche Ersatzrichterin am Bezirksgericht Zürich. Zwischen 1981 und 1990 amtete Frau Rottenberg als ordentliche Bezirksrichterin, bis sie 1990 ans Zürcher Obergericht gewählt wurde.

Am 15. Juni 1994 wählte die Vereinigte Bundesversammlung Frau Rottenberg Liatowitsch schliesslich zur Bundesrichterin. Auch Frau Rottenberg ist ihrer Abteilung während ihrer ganzen Karriere am Bundesgericht treu geblieben. Von ihrem Amtsantritt bis heute war sie Mitglied der ersten Zivilabteilung, die mit der Einführung des Bundesgerichtsgesetzes in "Erste zivilrechtliche Abteilung" umbenannt wurde. Während der Jahre 2007 bis 2012 war Frau Rottenberg Liatowitsch zudem Mitglied der Rekurskommission des Bundesgerichtes, die sie von 2009 bis 2012 präsidierte. Frau Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch befasste sich in ihrer Funktion als Richterin in der Ersten zivilrechtlichen Abteilung vorwiegend mit Streitfällen aus dem Gebiet des Haftpflichtrechtes und des Vertragsrechtes. Aufgrund ihrer Erfahrung nahm sie sich besonders der prozessualen Fragen an. Vor allem im Gebiet des Haftpflichtrechtes, aber auch im Arbeitsvertragsrecht kam ihr soziales Engagement immer wieder zur Geltung.

Nebenberuflich setzt sich Frau Rottenberg für den Internationalen Verein jüdischer Anwälte und Juristen ein, dessen Schweizer Sektion sie seit über elf Jahren präsidiert. Im Richterkollegium, aber auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesgerichtes war ihre Offenheit und ihr Verständnis für persönliche Anliegen sehr geschätzt.

Im Namen der Vereinigten Bundesversammlung bedanke ich mich bei Frau Rottenberg Liatowitsch und Herrn Meyer für ihre engagierte Arbeit und wünsche den beiden für den neuen Lebensabschnitt von Herzen alles Gute. (Stehende Ovation)

Die Nachfolger von Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch und Bundesrichter Lorenz Meyer haben wir bereits in der vergangenen Sommersession bzw. Herbstsession gewählt.

Wir kommen nun zur Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums des Bundesgerichtes für die Jahre 2013 und 2014. Das Bundesgericht und die Gerichtskommission schlagen Ihnen Herrn Gilbert Kolly als Präsidenten und Herrn Ulrich Meyer als Vizepräsidenten des Bundesgerichtes vor. Dieser Vorschlag wird von allen Fraktionen unterstützt.

Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass nur Richterinnen und Richter des Bundesgerichtes für das Präsidium und das Vizepräsidium dieses Gerichtes gewählt werden können. Stimmen zugunsten anderer Personen sind ungültig.

[VS]

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1. Wahl des Präsidenten für 2013/14

1. Election du président pour 2013/14

[VS]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 221

eingelangt - rentrés ... 220

leer - blancs ... 8

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 212

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 107

[VS]

Es wird gewählt - Est élu

Kolly Gilbert ... mit 211 Stimmen

[VS]

Ferner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix

Verschiedene - Divers ... 1

[VS]

[VS]

2. Wahl des Vizepräsidenten für 2013/14

2. Election du vice-président pour 2013/14

[VS]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 221

eingelangt - rentrés ... 221

leer - blancs ... 5

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 216

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 109

[VS]

Es wird gewählt - Est élu

Meyer Ulrich ... mit 216 Stimmen

[VS]

[VS]

Präsidentin (Graf Maya, Präsidentin): Ich gratuliere den beiden Gewählten herzlich zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg und Genugtuung in ihrem neuen, wichtigen Amt. (Beifall)

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