Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-16

Wortprotokoll

Ich habe die damalige Botschaft nicht im Kopf, ich müsste es auch zuerst nachlesen, aber es scheint mir logisch, dass man auf den Grad der Veränderung im Vergleich zur Baubewilligung abstellt. Diese Nachrüstung ist eine wesentliche Veränderung, somit muss das Verfahren durchlaufen werden. Das spielt meines Erachtens aber keine wesentliche Rolle - es muss einfach formal korrekt sein -, an der Sicherheit ändert sich ja nichts.