Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2008-03-20

Wortprotokoll

Mit der Motion 06.3667 wird der Bundesrat aufgefordert, Bereiche und Regionen festzulegen, in denen die Schweiz über wettbewerbsfähige Vorteile verfügt. Die Deza und das Seco sollen demnach ihre Tätigkeit dementsprechend überprüfen und die vorhandenen Mittel vermehrt auf Schwerpunktprogramme in weniger Ländern konzentrieren, insbesondere in den ärmsten Ländern in Afrika.

Dies war in der Kommission umstritten. Man befürchtet mögliche Einschränkungen und eine regionale und geografische Konzentration der Entwicklungszusammenarbeit. Dass Konzentration, wie sie die Motion fordert, mehr Effizienz bewirken würde, wird nicht von allen unterstützt, und einige möchten zuerst mehr über die strategische Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit wissen. Ein gutes Element beinhaltet die Motion dennoch: Sie fordert eine Koordination zwischen Deza und Seco, ein Thema, das von einigen begrüsst und unterstützt wird.

Diese Motion wurde in der GPK des Ständerates bei 6 zu 6 Stimmen mit Stichentscheid des Präsidenten angenommen.