Teuscher Franziska · Nationalrat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Sie sehen auf der Fahne, dass die Minderheit zu Absatz 2 mehr Mitglieder umfasst als die Minderheit zu Absatz 1. Ich beantrage Ihnen hier im Namen der Minderheit, dass wir Absatz 2 ergänzen. Die nationale Beobachtungsstelle soll bezüglich illegaler Drogen ein unabhängiges Warnsystem errichten und in diesem Bereich mit der europäischen Beobachtungsstation für Drogen und Drogensucht in Lissabon zusammenarbeiten.

Viele Drogengemische, die auf dem Schweizer Markt auftauchen, sind in Europa längstens bekannt. Davon gibt es eine Unmenge. Drogen werden mit Atropin versetzt, mit Mehl, Zucker oder Koffein gestreckt, ja sogar mit Arsen gemischt. Diese Gemische sind äusserst gefährlich. Deshalb ist es wichtig, dass die europäische Beobachtungsstation, sobald neue Drogengemische auf dem Markt auftauchen, rasch alle Länder informiert. Denn Wissen kann in diesem Bereich heissen, Leben zu retten. Die Käufer, aber auch die Verkäufer, haben meistens keine Ahnung, welche Drogen sie in Händen halten. Die Polizei ist sich bewusst, dass es fast unmöglich ist, den Drogenmarkt zu kontrollieren. Daher ist gerade sie auf ein unabhängiges Warnsystem angewiesen, das europäische Informationen weiterleitet. Die europäische Beobachtungsstation verfügt über sehr gute Informationen und gibt diese auch an andere Länder weiter.

Die Minderheit möchte, dass wir diese Zusammenarbeit im Gesetz explizit verankern. Denn die Schweiz ist bis anhin von diesem Warnsystem ausgeschlossen, weil sie nicht Mitglied ist. Wollen wir erreichen, dass die Polizei den Drogenmarkt so gut wie möglich kontrollieren und somit viel effizienter arbeiten kann als bis anhin, dann braucht es das Warnsystem, das im Gesetz verankert wird.

Ich bitte Sie daher, auch bei Absatz 2 dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.