Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-06-03

Wortprotokoll

Das Anliegen ist aus der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates gekommen, Sie wissen das. Die Frage ist die, ob man die Umsetzung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken auf Ende 2016 statt auf Ende 2017 bewerkstelligen kann. Der Bundesrat hat sehr transparent darauf hingewiesen - ich bin jetzt etwas erstaunt darüber, dass das Herstellen von Transparenz plötzlich beanstandet wird -, dass ein guter Teil dieser Strategie bis Ende 2016 umgesetzt werden kann, dass auf diesen Zeitpunkt aber nicht alles umgesetzt werden kann. Das ist bei einem solchen Projekt ja auch klar: Es werden 36 Sektoren angesprochen und 16 Massnahmen geprüft. Diese Massnahmen werden jetzt prioritär und nacheinander erarbeitet, die entsprechenden Sektoren werden überprüft und dann bearbeitet.

So können wir wie gesagt einen guten Teil dieser Strategie bis Ende 2016 umsetzen, mit allen Vorbehalten, die wir angebracht haben. Das ist nicht davon abhängig, ob Sie eine Frist bis Ende 2016 oder eine bis Ende 2017 festlegen. Wir werden ohnehin nicht alles gleichzeitig machen können und auf den Zeitpunkt X einfach einen Knopf drücken. Eine solche Arbeit läuft mit einer Priorisierung ab; ein Bereich kommt nach dem anderen, nicht alle kommen gleichzeitig dran. Bis Ende 2017 werden wir mit allem fertig sein; einen wichtigen Teil werden wir aber schon bis Ende 2016 umgesetzt haben. Die Folge- und Fertigstellungsarbeiten werden wir, wie wir das aufgezeigt haben, bis 2017 erledigen.

Ich denke wirklich, dass man diese Motion annehmen kann, weil es in einem Projekt ein ganz natürlicher Ablauf ist, dass man nicht alles gleichzeitig machen und auf einen bestimmten Zeitpunkt fertigstellen kann. Vielmehr werden wir ein Modul nach dem anderen bearbeiten und am Schluss hoffentlich eine gute Lösung haben. Bis Ende 2016 wird also nicht alles vollständig, aber ein guter Teil des Projektes realisiert sein.