Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-03-07

Wortprotokoll

Der Vorstoss ist zwei Jahre alt, und die Welt hat sich in diesen zwei Jahren weitergedreht, auch im IWF, auch mit den Kreditvereinbarungen. Wir haben auch verschiedentlich Gelegenheit gehabt, hier unsere Gedanken über die Wirksamkeit oder die Nichtwirksamkeit des IWF auszutauschen. Ich denke, ich erspare Ihnen jetzt eine grössere Ansprache zum IWF, eine Verteidigungsrede. Die habe ich auch schon gehalten. Nur so viel: Der IWF, und da sind sich hier drin viele einige, spielt eine grosse Rolle. Er hat eine grosse Bedeutung bei der Stabilisierung der Märkte. Unser Land ist eine offene Volkswirtschaft, hat einen bedeutenden Finanzsektor, eine eigene Währung - wir haben ein Interesse daran, dass der IWF als Stabilisator funktioniert. Wir haben dort heute auch die Möglichkeit, uns im Exekutivrat einzubringen.

Die Massnahmen des IWF - Herr Schlüer, wenn Sie das die letzten paar Jahre verfolgt haben, dann sehen Sie das auch in der Entwicklung der Welt - haben für die Weltwirtschaft stabilisierend gewirkt. Nicht zuletzt auch die Schweiz hat davon profitiert. Sie sprechen das Volumen an: Das ist gross, das ist so. Aber wenn Sie es dann in Zusammenhang setzen mit dem Volumen der Transaktionen der grossen Zentralbanken und der Konjunkturprogramme auch der grossen Industrieländer, dann sehen Sie, dass das schon etwas andere Dimensionen sind. Die IWF-Investitionen haben die Preisentwicklung nur sehr wenig beeinflusst. Sollte es inflationäre Tendenzen geben und sollte man das feststellen, dann hat der IWF ja die Möglichkeit - er hat es bei verschiedenen Staaten auch gemacht -, im Rahmen seiner wirtschaftspolitischen Überwachung inflationstreibende Politiken bei seinen Mitgliedern zu identifizieren und dann auch entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Es geht in erster Linie darum, dass der IWF eine nachhaltige Wirtschaftspolitik machen kann, dass darin auch eine soziale, eine ökologische Dimension eingeschlossen ist. Wenn Sie die Bilanz anschauen, dann hat der IWF in den letzten Jahren nicht so schlecht funktioniert.