Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Die Frage von Herrn Schwaller hat sich an den Bundesrat gerichtet, sie beinhaltet aber auch den Aspekt der Motivation hinter der Motion. Deshalb erlaube ich mir, auch meinerseits darauf zu antworten. Ich glaube, dass es schwierig sein wird, die Anzahl der Fälle zu erfahren, welche explizit dieses Missbrauchsrisiko betrifft. [PAGE 823] Es ist in der Schweiz ja nicht möglich, mit der Begründung, das ungeborene Kind habe das unerwünschte Geschlecht, eine Abtreibung vorzunehmen. Dieses Risiko lässt sich nicht auf eine Anzahl Fälle beziehen, weil es diese Fälle offiziell gar nicht geben kann. Auch wenn uns Herr Bundesrat Berset vielleicht genauere Angaben machen kann, wird es schwierig sein, hier eine Anzahl von Fällen festzustellen.

Ich bin sehr froh, dass mein Anliegen geteilt wird. Mein Anliegen ist es wirklich, dass ein bestehendes Risiko reduziert werden kann. Das Risiko entstand aufgrund der Tatsache, dass die pränatalen, nichtinvasiven Tests - es handelt sich hier um nichtinvasive Tests - früher durchgeführt werden, als dies noch vor ein paar Jahren der Fall war. Neu können solche Tests ab der neunten Schwangerschaftswoche durchgeführt werden, entsprechende Ergebnisse liegen in der zehnten Schwangerschaftswoche vor. Dadurch hat sich diese Hintertüre geöffnet.

Ich habe mich auch deshalb nochmals gemeldet, weil ich das Votum von Herrn Gutzwiller unterstützen möchte. Es geht auch mir nicht um einen Angriff auf das bestehende liberale Recht betreffend Abtreibung, sondern es geht ganz im Gegenteil darum, dass wir unsere Errungenschaften, auch im liberalen Sinne, schützen und sie nicht durch Missbräuche gefährden. Ich bin sehr froh, dass meine Intention richtig verstanden wurde und dass sie auch im Rat richtig interpretiert worden ist.