Minder Thomas · Ständerat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Nach jahrelangem Hin- und Herreichen dieser heissen Kartoffel Importverbot für Robbenprodukte hat im vergangenen Mai endlich das WTO-Berufungsgremium seinen Entscheid gefällt. Es ging darum, ob die EU-Verordnung aus dem Jahre 2009 über den Handel mit Robbenerzeugnissen WTO-konform sei oder nicht. Kanada und Norwegen hatten damals das EU-Handelsverbot angefochten und sich dagegen ausgesprochen. Das WTO-Gremium hat nun entschieden, dass das EU-Handelsverbot für Robbenprodukte den WTO-Richtlinien durchaus entspricht. Wie die erste Rekursinstanz befand, können moralische Erwägungen wie tierschützerische Bedenken Handelsbeschränkungen sehr wohl rechtfertigen. Zum Glück! Denn bei der Robbenjagd handelt es sich nicht um dieselbe Art des Jagens wie bei uns, wie hier in der Schweiz. Die Robbenjagd im kanadischen Eis ist keine Regulierung der Bestände, sondern eine rein kommerzielle Jagd. Die geltenden Jagdvorschriften werden von den kanadischen Kontrolleuren nicht durchgesetzt und von den Robbenjägern konstant missachtet.

Statt dieses Votum zu halten, würde ich Ihnen eigentlich viel lieber ein Video von der Fondation Franz Weber zeigen. Diese erschreckenden Bilder zeigen, wie Robben auf absolut brutalste Weise abgeschlachtet werden. Bei lebendigem Leibe werden ihnen Haken in den Schädel oder ins Gesicht gerammt. Um sich schlagend, sich windend und Blut spritzend werden sie geschleift und auf Trecks gehievt. Nach minutenlangem Todeskampf wird ihnen schliesslich der Schädel komplett zertrümmert. Diese traurigen Bilder bringt man nicht mehr leicht aus dem Kopf, besonders dann nicht, wenn man weiss, dass jährlich zwischen 300 000 und 400 000 Jungtiere diesen Tod erleiden - wegen ihres Pelzes.

Es ist wenig erstaunlich, dass sich denn auch die hiesige Bevölkerung grossmehrheitlich für das Importverbot ausspricht. Gemäss repräsentativen Umfragen sind grob 90 Prozent der Schweizer Bevölkerung gegen diese industrielle Robbenjagd, und ich bitte Sie, dies bei Ihrer Entscheidungsfindung heute zu berücksichtigen. Davon zeugt auch die Petition - die Kommissionssprecherin hat es angesprochen - für ein Importverbot, die wir im Rahmen dieses Geschäftes ebenfalls behandeln. Diese Petition wurde von über 100 000 Personen unterzeichnet.

Im Prinzip sollten wir das Signal gleich ernst nehmen, wie wenn eine Volksinitiative vorläge. Ich bin daher froh, dass sich, nach der bereits klaren Zustimmung im Nationalrat mit 132 zu 28 Stimmen, nun auch unsere vorberatende Kommission für den Schutz der Robben geöffnet hat. Aus meiner Sicht müssten wir die angepassten Umsetzungsbestimmungen der EU nicht abwarten, sondern können der Kommission folgen und die Motion annehmen. Ich möchte unterstreichen, dass bereits 34 Länder ein Importverbot für Robbenprodukte kennen. Wir sollten hier gleichziehen.