Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2009-08-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, der Mehrheit zuzustimmen.

Herr Luginbühl, Sie haben erwähnt, dass die Kantone die Kinderbetreuungsabzüge im Schnitt auf 5000 bis 6000 Franken pro Kind schätzen. Das mag stimmen. Aber diese Schätzung gründet meines Wissens auf einer Durchschnittsbetreuung der Kinder über alle Altersklassen hinweg. Hier geht es aber vor allem darum, dass die Kinderbetreuungskosten für die Kinderkrippen zumindest teilweise abgezogen werden können. Sie haben bereits von Herrn Kollege Schweiger gehört, dass die Kosten der Kinderkrippen teilweise weit höher sind. Auch Pro Familia schätzt die Kosten der Betreuung in den Kinderkrippen im Schnitt auf 1000 bis 2000 Franken pro Monat. Es gibt Krippen, die weit mehr kosten. Wenn Sie ein Kind ganztags in der Kinderkrippe betreuen lassen, dann sind es eben vielleicht 2500 Franken pro Monat, und dann liegen wir mit einem Kinderbetreuungsabzug von 12 000 Franken pro Jahr gerade richtig.

Mit dem Elterntarif entlasten Sie vor allem Familien mit bescheidenen Einkommen. Mit dem Kinderbetreuungsabzug werden vor allem Eltern mit etwas höheren Einkommen entlastet. Wenn wir für die ganze Vorlage eine Position einnehmen, die in etwa eingemittet ist, dann sind 12 000 Franken sicher richtig.

Noch etwas: Mich hat sehr erstaunt, was ich in einem Artikel über die wirtschaftlichen Effekte von Kindertagesstätten gelesen habe. Die Studie wurde von der IG Kindertagesstätten Sarganserland-Werdenberg in Auftrag gegeben, und zwar bei der Forschungsstelle für Wirtschaftspolitik der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Chur. Diese Studie kommt zum Schluss, dass für die Eltern in der Region Sarganserland-Werdenberg, sicher nicht eine Region mit übermässig betuchten Leuten, aus der familienergänzenden Kinderbetreuung und der dadurch ermöglichten Mehrbeschäftigung grösstenteils ein wirtschaftlicher Vorteil resultiert. Das gilt aber vor allem auch für die Gemeinden, sie haben nämlich mehr Steuereinnahmen. Ich war bass erstaunt, als ich las, dass das Einkommen der Eltern gemäss dieser Studie auf 50 Prozent höher geschätzt wird. Die Gemeinden werden entsprechend auch mehr Steuereinnahmen haben. Das wird ja nicht nur bei den Gemeinden so sein, sondern auch bei den Kantonen und beim Bund. Ich bitte Sie, auch dies zu berücksichtigen.

Wenn jetzt immer darauf hingewiesen wird - ich gehe davon aus, dass auch Frau Fetz so argumentieren wird -, in diesen schwierigen Jahren könnten wir den Entlastungen nicht zustimmen, habe ich Verständnis. Wenn man die Frage etwas breiter anschaut, dann kann man - durchaus guten Gewissens - dem Antrag der Mehrheit selbst in diesem schwierigen Jahr zustimmen.