preparatory:AB 157546

Wortprotokoll

Das ist eine gute Frage, Herr van Singer, aber wenn Sie diese Frage mir stellen, muss ich sagen, dass ich der falsche Adressat bin. Diese Fragestellung ist in der GLP-Initiative nicht aufgenommen worden, dort spricht man von einer ökologischen Gesamtbilanz. Das Wort "Sicherheitsrisiken" steht dort nirgends, das ist erst "per excusé" in der Kommissionsberatung in den Gegenvorschlag hineingerutscht.

Aber nochmals, Herr van Singer: Wenn wirklich im Zentrum steht, dass man vom Fördern zum Lenken übergehen will, dann müssen einfach andere Texte geliefert werden als derjenige, der vorliegt. Wenn im Zusammenhang mit der Kernenergie irgendeine Abgabe für Sicherheitsrisiken in die Vorlage hineingeschrieben wird, dann muss man davon ausgehen, dass die Kernkraftwerke in der Schweiz heutzutage nicht sicher seien. Sie sind aber sicher, Herr van Singer; das Ensi hat das bestätigt. Die Kernkraftwerke sind nach heutiger Lesart sicher. Wenn sie nicht sicher wären, müssten sie vom Netz genommen werden; das ist die Quintessenz.