Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2014-06-12

Wortprotokoll

Entgegen meinem Vorredner sind wir von der BDP klar der Meinung, dass es dieses Gesetz braucht, dass auch etwas, was an sich eine Selbstverständlichkeit ist, durchaus niedergeschrieben werden kann.

Zu dieser einzigen Differenz, die jetzt noch besteht: Die BDP hatte nie ein Problem mit der Formulierung "begünstigen". Dass man hier jetzt bereits meint, Gerichtsfälle daraus machen zu müssen, diese Meinung können wir nicht teilen. Es war in der Diskussion immer klar, um was es bei diesem Begriff geht, was wir damit meinen. Etwas aufzunehmen, was einer moralischen Verpflichtung entspricht, das tut einem Gesetz, so meinen wir mindestens, doch ab und zu auch gut. Die allermeisten Arbeitgeber der Schweiz wissen um den Wert der Weiterbildung, der zielgerichteten Weiterbildung, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Diesen Begriff also auch als moralische Verpflichtung ins Gesetz aufzunehmen ist richtig, erscheint uns sinnvoll und räumt die Differenz aus.