Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-15

Wortprotokoll

Die Frage, welche Organisationen von der Nagra finanziell unterstützt werden, war schon in zwei parlamentarischen Vorstössen ein Thema: Nationalrat Hans-Jürg Fehr hatte Ende 2010 die Interpellation 10.3986, "Atommüllentsorgung. Geld für wen?", eingereicht [PAGE 1483] und nach deren Beantwortung im März 2011 unter dem fast identischen Titel "Atommüll. Geld für wen?" die Frage 11.5105 gestellt. Auch in Regionalkonferenzen wurden ähnliche Fragen gestellt.

Spätestens zum Zeitpunkt der Beantwortung der Vorstösse wurde bekannt, dass die Nagra das Forum Vera sowie weitere Organisationen finanziell unterstützt. Der Beitrag an das Forum Vera stellt einen Mitgliederbeitrag dar. Im Sinne der Transparenz und einer offenen Kommunikation hat das Bundesamt für Energie die Nagra Ende Juli 2014 aufgefordert, gegenüber dem Bundesamt offenzulegen, welche Organisationen und Personengruppen von der Nagra finanzielle Zuwendungen erhalten und in welcher Höhe sich diese Beträge bewegen. Die Nagra ist der Aufforderung nachgekommen und hat das Bundesamt für Energie Ende August informiert. Gleichzeitig hat sie entschieden, diese Informationen am 1. September 2014 zu veröffentlichen.

Als privatrechtliche Genossenschaft ist die Nagra nicht verpflichtet, solche Angaben zu machen. Der Bundesrat begrüsst aber den Schritt der Nagra, hier Transparenz zu schaffen. Seit wann und in welcher Höhe die Nagra solche Beiträge leistet, entzieht sich der Kenntnis des Bundesrates. Die Nagra hat zudem angekündigt, künftig jährlich über dieses Thema zu informieren.