Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-15
Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2014-09-15
Wortprotokoll
Ich bin Politikerin, ich bin nicht Aufsichtsbehörde. Diese Arbeit macht das Ensi; das Ensi muss die Garantie leisten, und das Ensi ist dafür zuständig, nicht ich. Wir beaufsichtigen das Ensi hinsichtlich der Frage, ob es seine gesetzgeberisch festgelegten Aufgaben erfüllt. Das tut es. Zu physikalischen Grundlagen werde ich mich als Anwältin nie äussern. Sie sind wie ich Politikerin, deshalb können auch Sie diese Risse nicht beurteilen, denn dafür braucht es ein Physikstudium. Das ist einfach so. Deshalb bitte ich Sie, sich auf das Ensi zu verlassen. Hundertmal dasselbe zu fragen ändert an diesen Zuständigkeiten nichts.