Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-11-29

Wortprotokoll

Nochmals: Der Autoverlad wird effektiv über einen separaten Kredit finanziert, und das soll so bleiben. Er ist effektiv nicht Bestandteil der Bahninfrastruktur und wird auch nicht über Fabi finanziert, sondern bleibt ein separater Kredit.

Noch zum Antrag der Kommission: Ich kann mich dem anschliessen, obwohl die Verbesserung der Trassenverfügbarkeit nicht ein eigentliches Ziel auf der gleichen Ebene ist wie die anderen formulierten Ziele, sondern an sich mehr ein Problem der Strategie bzw. eine erstrebenswerte Massnahme. Wir widersetzen uns dem aber nicht, und wir erklären uns deshalb mit dieser Differenz einverstanden.