Gutzwiller Felix · Ständerat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Wir haben uns hier im Sinne eines Kompromisses dem Nationalrat angeschlossen. An sich waren wir der Meinung, dass dies nicht unbedingt festgehalten werden müsse, nämlich dass Forschungsanstalten aufzuheben sind, wenn sie ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen. Wir schliessen uns hier aber dem Nationalrat an, im Bestreben, eine Differenz zu eliminieren, auch wenn dies dazu führt, dass im Gesetz etwas gesagt wird, was an sich selbstverständlich ist.