Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-09-25

Wortprotokoll

Die Ostschweiz, wenn ich mich so ausdrücken darf, steht bezüglich ihres Durchsetzungsvermögens keinem anderen Landesteil in der Schweiz irgendwie nach. Sie hat sich immer sehr effizient durchgesetzt, so auch jetzt. Der Bundesrat ist nicht nur bereit, die Empfehlung Bürgi entgegenzunehmen, sondern auch die Anregungen von Herrn David.

Eine Bemerkung möchte ich trotzdem machen. Wenn jetzt irgendein Landesteil beispielsweise besser an Paris angebunden wird, ist damit die ganze Schweiz besser an Paris angebunden. Wenn Basel ein bis zwei Stunden näher bei Paris ist, sind es St. Gallen und Zürich auch. Vor allem wenn der grosse Knotenpunkt Zürich bewältigt wird, ist das nicht etwas, das zugunsten des Kantons Zürich gemacht wird, sondern damit werden alle Gegenden der Schweiz näher aneinander angebunden. Da dürfen wir einfach nicht in ein Denken abgleiten - nicht, dass ich das heute vermutet hätte -, das sich immer nur am Nachbarland orientiert. Der Ostschweiz ist also auch gedient, wenn wir den Knotenpunkt Zürich für den Personenverkehr bewältigen. Es ist ihr auch gedient, wenn wir den Hirzeltunnel für den Güterverkehr bauen. Das möchte ich einfach ein bisschen dem schweizerischem Frieden zuliebe gesagt haben.

Was die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse angeht, steht in der Tat Geld zur Verfügung. Der Bundesrat hat dafür 20 Millionen Franken bewilligt. Wir haben noch nicht entschieden, wie die zur Verfügung stehenden Mittel verteilt werden, der Verteilkampf ist in vollem Gang. Aber auch hier eine Relativierung: Es kommt nicht nur auf die Investitionssumme an, sondern es kommt doch darauf an, ob man an ein Ziel - sei das nun Stuttgart, München oder Wien - besser angebunden ist. Das ist keine Frage des Geldes, sondern der Effizienz. Deswegen möchte ich den Neigezug jetzt nicht ins Lächerliche ziehen.

Wir stehen jetzt vor dieser Aufgabe. Wir werden die Botschaft bis Ende des nächsten Jahres, obwohl das eine relativ kurze Zeit ist, erstellt haben, und die Ostschweiz soll in die ganze Planung einbezogen werden.