Briner Peter · Ständerat · 2001-09-25
Briner Peter · Ständerat · Schaffhausen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2001-09-25
Wortprotokoll
Ich danke dem Bundesrat auch, dass er bereit ist, die Empfehlung Bürgi entgegenzunehmen. Ich habe noch etwas zur Stimmung anzufügen:
Es war bisher geradezu "unostschweizerisch", was da in einem öffentlichen Schreiben steht. Es steht da wörtlich, die vorgeschlagene Projektorganisation habe "unsere Befürchtungen übertroffen". Es wird von Missachtung und Verwässerung des Volkswillens gesprochen usw.
Ich hoffe, dass der Bundesrat dies nicht nur zur Kenntnis genommen hat, sondern diese Projektorganisation auch entsprechend ändern wird, sodass eine solche Aussage auch "unostschweizerisch" bleiben kann und nicht zum "Neuostschweizerischen" mutieren muss.