Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-05

Wortprotokoll

Ausweitung oder nicht - der FinöV-Fonds wurde für die Grossprojekte limitiert; das ist so. Es gibt aber auch im Rahmen der Neat Zufahrtsprojekte, die damit finanziert werden. Wenn wir dies statt mit dem FinöV-Fonds mit dem Bahninfrastrukturfonds weiterführen, ändert sich nichts Wesentliches an der Tatsache, dass wir damit die Bahninfrastruktur finanzieren. Das ist für uns entscheidend. Ob grosse oder kleine Projekte: Der Tiefbahnhof Luzern ist wahrscheinlich ein Grossprojekt. Es gibt auch bei der Eisenbahn viele Grossprojekte, aber sie sind bislang nicht in der Konzeption des FinöV-Fonds vorhanden.

Deshalb glaube ich: Wichtig ist, dass es weiterhin einen Beitrag der Strasse an die Bahninfrastruktur geben wird. Die Finanzierung ist sonst nicht realistisch. Ich erwarte deshalb aber auch von der Bahnseite, dass sie sich gegenüber der Strassenseite erkenntlich zeigt und dieses Miteinander anerkennt, damit nicht das ganze Verkehrssystem der Schweiz kollabiert. Das ist für den Bundesrat am Schluss wesentlich. Sprechen Sie mit jungen Leuten: Einmal nutzen sie das Auto, mit Mobility, dann nutzen sie den Zug und schliesslich das Flugzeug. Ich glaube, dieses Auseinanderdividieren gehört wirklich der Vergangenheit an.

Es ist deshalb für den Bundesrat wichtig, in alle Verkehrsträger zu investieren und eine faire Finanzierungslösung vorzuschlagen. Wir meinen: Unser Vorschlag ist fair; es profitiert auch die Strasse.