Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2013-06-17

Wortprotokoll

Die Banken sind grundsätzlich selber verantwortlich, die gesetzlichen Anforderungen einzuhalten. Dazu gehört auch ein adäquates Risikomanagement. Aufgabe der Finma ist es, sicherzustellen, dass die Banken die notwendigen Anstrengungen unternehmen, um diese Anforderungen zu erfüllen. Die Risiken im grenzüberschreitenden Geschäft mit den USA haben sich seit 2008 erhöht. Während im Fall UBS noch ein aktives Verhalten der Bank auf US-Territorium erforderlich war, genügt gemäss den jüngsten Anklagen gegen Kundenberater ein weniger weit gehendes Verhalten für eine Beihilfe zu US-Steuerdelikten. Die Finma hat ihre entsprechenden Erwartungen gegenüber den Banken 2010 in einem umfassenden Positionspapier zu den Rechts- und Reputationsrisiken im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft deutlich dargelegt und die Institute auch im Aufsichtsprozess und in Gesprächen auf höchster Stufe damit konfrontiert. Auch im Jahresbericht der Finma, in Referaten und Interviews wurde auf diese Thematik immer wieder eingegangen. Vor diesem Hintergrund musste es jeder Bank klar sein, dass das Geschäft mit US-Kunden mit hohen Risiken verbunden ist.