Graber Konrad · Ständerat · 2013-06-19

Wortprotokoll

Herr Freitag hat, glaube ich, das Wichtigste zusammengefasst. Es ging nach dem Eintreten vor allem auch darum, eine Schadensreduktion vorzunehmen, denn bei diesem Geschäft wird es Schaden geben - so oder so. Ich denke, die Bundesräte haben auch zum Ausdruck gebracht, dass wir vor allem schauen müssen, dass es nicht diffuse Aussagen gibt. Das Problem ist natürlich: Wenn man der Debatte des Nationalrates folgt, gibt es mindestens drei Richtungen und drei Begründungen, und am Schluss des Tages weiss niemand, was eigentlich die Überlegung ist und weshalb der Nationalrat das Geschäft in der ersten Runde abgelehnt hat. Wenn wir eine deckungsgleiche Stellungnahme aus beiden Kammern erlangen, schafft das für die Fortsetzung dieses Geschäftes - und dieses Geschäft wird eine Fortsetzung haben - die bestmögliche Ausgangslage.

Das war die Überlegung der Kommission. Deshalb haben wir Ihnen diese Erklärung unterbreitet.