Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-03-10

Wortprotokoll

Im Jahr 2013 wurden 2961 vorläufige Aufnahmen verfügt. Im Vorjahr waren es 1585 gewesen, eine ungewöhnlich tiefe Zahl. In den letzten zehn Jahren gab es pro Jahr im Durchschnitt 2400 vorläufige Aufnahmen. Die niedrige Zahl des Jahres 2012 ist mit der damals eingeführten Behandlungsstrategie zu erklären. Deren Kernpunkt ist die prioritäre und rasche Behandlung der Dublin-Fälle und der Asylgesuche aus Staaten mit einer erfahrungsgemäss sehr niedrigen Schutzquote. Gesuche aus Staaten mit erfahrungsgemäss hoher Asylanerkennungsquote und einem hohen Anteil an vorläufigen Aufnahmen wurden nach Massgabe der verbleibenden Kapazitäten behandelt.

Aufgrund der geringeren Zahl von Gesuchseingängen im Jahr 2013 hatte das BFM wieder Kapazitäten frei, um vermehrt Gesuche von Personen mit einem mutmasslichen Bleiberecht in der Schweiz zu behandeln. Es handelt sich dabei grösstenteils um Personen aus Eritrea, Afghanistan, Syrien und Somalia. Das sind Länder mit einer relativ hohen Schutzquote.

Die Zahl der vorläufig Aufgenommenen wird auch 2014 zunehmen. Aufgrund der seit Mitte 2012 kontinuierlich rückläufigen Asylgesuchszahlen und aufgrund von Zusatzpersonal kann nun der Abbau von langjährigen Pendenzen in Angriff genommen werden. Nun können endlich auch die Gesuche von Personen erledigt werden, die sich teilweise schon seit mehreren Jahren in der Schweiz befinden und die sehr lange auf einen Entscheid warten mussten.