Engler Stefan · Ständerat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Tatsächlich beinhaltet die mit der Interpellation Rechsteiner angesprochene Thematik, nämlich das 4. Eisenbahnpaket der EU, für unser Eisenbahnsystem langfristig gesehen ein beträchtliches Potenzial, dass sich das Eisenbahnsystem wesentlich verändern könnte. Deshalb bin ich froh um den Expertenbericht. Ich habe ihn aber vielleicht etwas anders beurteilt als Kollege Rechsteiner. Der Expertenbericht zeigt deutlich auf, dass das Modell der vertikalen Trennung in Infrastruktur und Verkehr, wie es von der EU-Kommission angestrebt wird, Risiken birgt, gerade für hochgradig vernetzte und stark ausgelastete Bahnsysteme. Die Experten kommen sogar zum Schluss, dass die Risiken derart hoch sind, dass eine solche Trennung bei der heutigen Wettbewerbsintensität im schweizerischen Bahnsystem nicht umgesetzt werden sollte. Man schreibt im Bericht ausdrücklich, dass die integrierte Führung von Verkehr und Infrastruktur solch grosse Vorteile hat, dass es gewagt wäre, in diesem Umfeld Veränderungen anzustreben. Ich teile diese Auffassung, auch wenn es in [PAGE 542] diesem Bericht vor allem um die Normalspurbahnen geht und die Schmalspurbahnen davon nicht betroffen sind.

Ich möchte nur noch ganz kurz auf eine Stellungnahme der Litra, des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr, zu dieser Thematik eingehen. Die Litra befasst sich schon seit zehn Jahren mit der Frage, bereits so lange gibt es sie: Was wären die Vorteile, was wären die Nachteile, wenn man die bestehenden Bahnunternehmen in einen Bereich Verkehr und in einen Bereich Infrastruktur aufteilen würde? Meines Erachtens sagt die Litra ganz zu Recht: Bei der integrierten Bahn steht der Kunde im Mittelpunkt.

Nach unserem Verständnis von öffentlichem Verkehr spielt der Wettbewerb auch eine Rolle. Wir können es uns nicht leisten, ineffizient zu bleiben. Im Mittelpunkt steht der Kunde. Der Kunde will eine zuverlässige, sichere und kostengünstige Bahndienstleistung. Deshalb glaube ich, dass künftig alle Massnahmen darauf auszurichten sind, dass die Angebote des Bahnsystems sogar noch verbessert werden können, dass neben dem Preis auch die Zuverlässigkeit, die Berechenbarkeit des Systems garantiert bleiben. Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat mir noch niemand den Beweis erbringen können, dass diese Leistungen mit dem Modell einer nichtintegrierten, aufgespalteten Bahn besser zu erreichen wären.

Deshalb bin ich auch gespannt, was die Beurteilung des Bundesrates sein wird. Er sagt ja in seiner Antwort zu Frage 2 der Interpellation, er werde sich jetzt mit der Thematik auseinandersetzen, er sagt aber auch, die Qualität und Leistungsfähigkeit des Bahnangebots müssten weiterhin garantiert werden.