Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-03-12

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat nicht gehandelt, aber es ist üblich, dass wir die Ablehnung von Motionen beantragen, wenn wir zuerst der Sache auf den Grund gehen wollen. Hierfür bildete das Postulat Moser 09.3285 tatsächlich die Grundlage. Das hat drei Jahre gedauert. Es ist eine relativ komplexe Angelegenheit, die Lichtemissionen und die Auswirkungen auf die Menschen, die Tiere und die Umwelt genauer zu beurteilen und schlussendlich für die Politik ein Fazit zu ziehen.

Sie haben diesen Bericht von Ende November 2012, der am 13. Februar 2013 vom Bundesrat beraten wurde. Sie sehen in diesem Bereich auch gewisse Massnahmen. Die Umsetzung von Massnahmen hängt immer auch von der Frage ab, wie viele Ressourcen, sprich Personal und Kredite, wir dafür haben. Zudem fragt es sich, was Sache der Kantone, der Gemeinden, der Unternehmen ist und wo man regulieren muss.

Sie haben gesehen, dass die Verstärkung der Forschung eine wichtige Massnahme ist, weil man im Bereich der Langzeitauswirkungen noch wenig Erfahrung hat. Das ist ein Vorschlag, den wir so umsetzen werden. Gerade in der Energiepolitik haben wir auch die Umstellung auf LED. Das ist sinnvoll. In diesem Sinne ist auch das Verbot von Glühbirnen, das man als erste Umsetzungsmassnahme anpacken kann, durchaus sinnvoll. Artikel 8 des Energiegesetzes enthält hier neu die gesetzliche Grundlage, sodass man jetzt diese Regulierung umsetzt. Das wird zur Reduktion beitragen.