Leuenberger Ueli · Nationalrat · 2011-09-20

Wortprotokoll

Nous vivons à une époque où personne ne peut prédire où va nous mener exactement la crise financière et économique actuelle. La dynamique de cette crise mondiale, étroitement imbriquée avec celle des ressources, de l'énergie et du climat, donne raison aux Verts: le développement durable avec une croissance saine, respecteuse des ressources naturelles et humaines doit devenir la ligne de conduite des responsables et gouvernants, et cela aussi dans notre pays.

La crise actuelle démontre à quel point le système néolibéral est incapable de placer les êtres humains avant les biens et les bénéfices. On voit qu'il est incapable de placer la fin avant les moyens.

"Der Markt wird es schon richten" - das hat man immer wieder gehört, und man hört es immer noch von gewissen Kreisen. Wir sehen heute, was der Markt weltweit anrichtet, wie er die Welt in eine noch nie dagewesene Krise stürzt. Auch wenn wir über das Ausmass der Folgen der jetzigen Krise nur rätseln können, sind wir überzeugt, dass auch unser Land mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen muss. Die aggressive Privilegierung des Finanzplatzes Schweiz auf Kosten des Werkplatzes Schweiz hat in den letzten Jahren grossen Schaden angerichtet. Stellen wir uns einmal vor, die Rezepte des Weissbuches aus der neoliberalen Küche der Herren de Pury, Ackermann, Schmidheiny und Konsorten wären voll realisiert worden. Sie wollten die vollständige Privatisierung der Post, die volle Marktöffnung und Privatisierung im Energiebereich, die Deregulierung der akademischen Ausbildung und antisoziale Sozialversicherungsreformen. Diese Ideen sind für hartgesottene Neoliberale, deren Gesinnungsgenossen und Mitläufer immer noch nicht vom Tisch.

Die Finanzmärkte "übersteuern" die Realwirtschaft und bedrohen deren Entwicklung. Die auf den Finanzmärkten gehandelten Finanzprodukte haben sich von der Realwirtschaft längst abgekoppelt. 25 Prozent Rendite können ganz einfach nicht nachhaltig erwirtschaftet werden, ohne an anderer Stelle grossen Schaden anzurichten. Das Primat der Realwirtschaft muss endlich durchgesetzt werden. Dies kann nur über eine Bändigung der Finanz- und Kapitalmärkte erreicht werden. Wer die Notwendigkeit eines neuen Zeitalters der Regulierung nicht sieht, begibt sich ins Offside. Heute kann niemand mehr ernsthaft übersehen, dass der Finanzkrise nur mit neuen und griffigen regulatorischen Massnahmen beizukommen sein wird. Die Selbstheilung hat versagt. Wer weiterhin auf sie setzt, nimmt die Implosion in Kauf.

Deshalb fordern wir Grünen die ökologische Wende. Wir fordern eine ökologische Neuausrichtung der Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft. Wir wollen die Realisierung zentraler Projekte des ökologischen Umbaus.

La question sociale, la solidarité dans notre société, dans notre pays restent d'ailleurs plus importantes que jamais dans une époque où personne, vraiment personne ne peut prédire dans quelle situation nous nous trouverons dans six mois, dans un an ou dans deux ans.