Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-17

Wortprotokoll

Die Frage des Handzeichens und die Fussgängerstreifenproblematik sind ja nicht neu, sie wurden auch im Rahmen von Via sicura einlässlich diskutiert. Man ist dabei erneut zum Schluss gekommen, dass das Handzeichen an der Problematik nichts verbessern würde. Sie haben selber gesagt, dass die meisten Unfälle darauf zurückzuführen sind, dass jemand unvermittelt den Fussgängerstreifen betritt oder der Autofahrer die Person nicht sieht und nicht mehr rechtzeitig bremsen kann. Genau in diesen Fällen - sei es der Jogger, sei es der Velofahrer oder jemand, der wegen der Dämmerung nicht sichtbar ist - ändert das Handzeichen eben nichts an der Problematik. Es würde diese Personen nicht schützen, und es würde auch den Automobilisten nicht schützen bzw. darin unterstützen, die Gefahr eher zu erkennen. Wir haben in der Analyse klar festgestellt, dass die meisten Unfälle auf der zweiten Hälfte des Fussgängerstreifens passieren. Sehr oft sind es ältere Menschen oder Kinder, und gerade auch bei dieser Kategorie wäre es sehr oft nicht realistisch, Handzeichen zu verlangen. Oder denken Sie an jemanden, der an Krücken geht und dann halt nicht noch vorzeitig die Hand ausstrecken kann.

Wir haben vom Parlament über Artikel 6a Absatz 2 des Strassenverkehrsgesetzes die Kompetenz bekommen, zusammen mit den Kantonen Vorschriften über die bauliche Ausgestaltung von Fussgängerstreifen zu erlassen. Das ist unsere Stossrichtung. Wir sind derzeit daran, etwa bei den VSS-Normen die von Ihnen zitierte Konstruktion einer Insel oder eines Fahrstreifens mit den Kantonen zu besprechen. Wir gehen auch der Frage nach, wo es überhaupt Fussgängerstreifen braucht und wo nicht. Das sind die zielführenden Elemente, um die Anzahl der Unfälle bei den Fussgängerstreifen nochmals - nochmals! - zu reduzieren.

Der Fussgänger bleibt der schwächste Verkehrsteilnehmer. In den meisten Fällen liegt es halt schon an den Fahrzeugführern, aufgrund von Geschwindigkeitsbeschränkungen und von baulichen Hindernissen rechtzeitig zu realisieren, dass sie sich vor einer schwierigen Situation, vor einem Fussgängerstreifen, vor einer Gefahrenzone befinden. Wir werden diesen Weg beschreiten.